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Ergebnis der Suche: 8 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Sozialrecht
    ...des Sozialgesetzbuches gelten, bis sie in das SGB aufgenommen sind. Daher gelten auch für diese Gesetze das SGB I und X. Das Sozialgerichtsgesetz (SGG) gilt für die Verfahren vor den Sozialgerichten.== Sozialversicherung ==Die Sozialversicherung ist wesentlicher...
  2. Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Rentenversicherungsträger wegen gezahlten Krankengelds
    ...BSGE 94, 26 = SozR 4-2500 § 51 Nr 1 , RdNr 15) .                    36 Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs 4 des Sozialgerichtsgesetzes in der bis zum 1.1.2002 geltenden Fassung.
  3. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...haben sich übereinstimmend mit einer Entscheidung des Senats durch Urteil ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs 2 des Sozialgerichtsgesetzes ) einverstanden erklärt.        Entscheidungsgründe  14 Die zulässige Revision der Beklagten ist auch begründet....
  4. Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
    ...zulässige Revision des Klägers ist im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung (§ 170 Abs 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz ) begründet.  13 1. Das Verfahren leidet an dem in der Revisionsinstanz fortdauernden Mangel, dass das LSG den...
  5. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...Hilfebedürftigkeit nach § 9 SGB II vermieden wird.  15 Nach den den Senat bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 Sozialgerichtsgesetz ) bezieht die Klägerin zwar für ihre beiden noch minderjährigen Kinder Kindergeld nach dem BKGG (§ 6a Abs 1...
  6. Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
    ...Revision ist im Sinne der Zurückverweisung an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet (§ 170 Abs 2 Sozialgerichtsgesetz ). Auf Grund der tatsächlichen Feststellungen des LSG kann nicht abschließend beurteilt werden, ob der Klägerin...
  7. Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
    ...worden. Da auch das SG und das LSG die Verfristung nicht bemerkt hätten, sei die Einhaltung der Jahresfrist des § 67 Abs 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) aufgrund höherer Gewalt nicht möglich gewesen.  6 Die Klägerin beantragt, die Urteile des Landessozialgerichts...
  8. Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens höhere Altersrente unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung
    ...Anerkennung von Pflichtbeiträgen nach Satz 1 der Vorschrift scheidet von vornherein aus, da das LSG unangegriffen (§ 163 des Sozialgerichtsgesetzes ) festgestellt hat, dass Beiträge nach Satz 1 der Vorschrift nicht gezahlt worden sind. Aber auch eine Anerkennung...